Aktuelles zur Einkommenserwirtschaftung in der Corona-Krise

Offener Brief von Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf an den BBK RLP - "Hilfe für Künstlerinnen und Künstler in Zeiten von Corona" (vom 6. Mai 2020, eingegangen und hier eingestellt am 18. Mai 2020)

Informationen zum „6 Punkte-Plan für die Kultur" - 15.05.2020

Kulturministerium und Stiftung für Kultur Rheinland-Pfalz haben inzwischen bestätigt, dass eine Antragstellung im neuen Programm nur für Mitglieder der Künstlersozialkasse möglich ist. Wir halten das für problematisch und haben das gegenüber dem Ministerium auch zum Ausdruck gebracht. Wir haben ferner erfahren, dass bei der Stipendienvergabe lediglich die Erfüllung der Antragskriterien überprüft wird.

Die Antragsformulare sind seit 15.05.2020 auf der Homepage des Programms freigeschaltet: https://fokuskultur-rlp.antragsverwaltung.de/login.php Vor der Nutzung des Portals muss ein Zugang beantragt werden, das geht über diesen Link: https://fokuskultur-rlp.antragsverwaltung.de/register.php. 

Der Nachweis über den Ausfall von geplanten Projekten, den der Antrag verlangt, kann in Form einer kurzen, schriftlichen Erklärung erfolgen. Die Stiftung für Kultur RLP teilt uns dazu weiter mit: „In einem Textfeld haben die Antragsteller die Möglichkeit, die insbesondere durch Corona bedingte, schwere Situation zu skizzieren und zu beschreiben, welche Möglichkeiten der Einnahme sie verloren haben, welche Ausstellungen oder Workshops ggfls. verschoben werden mussten oder gänzlich ausgefallen sind und wie sich deren Gesamtsituation darstellt. Bei der Antragstellung gibt es dann ergänzend die Möglichkeit weitere Dokumente hochzuladen, die mehr Aufschluss geben (z.B. Flyer von abgesagten Veranstaltungen, E-Mails, Programme o.ä.). Damit ist der Nachweis sehr formlos zu erbringen.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Minister Prof. Dr. Konrad Wolf stellen Initiative "IM FOKUS – 6 PUNKTE FÜR DIE KULTUR" vor: https://www.fokuskultur-rlp.de/
Der BBK RLP war weder an der Entwicklung des Programms beteiligt, noch hatte er vor der Pressekonferenz Kenntnis davon - 28. April 2020.
Pressemitteilung von Staatskanzlei und MWWK Rheinland-Pfalz zum 6 Punkte-Programm
Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag RLP zum 6 Punkte-Programm der Landesregierung

Pressemitteilung / Erklärung des Bundes BBK: Soforthilfe für Lebenshaltungskosten und Kulturinfrastrukturfonds - 9./11.05.2020

Kurse von Künstlerinnen und Künstlern: Kurz nach der 5. hat die Landesregierung die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung nachgelegt. Dort heißt es in Teil 1, §3, Abs. 4 „Angebote in Volkshochschulen und Musikschulen, mit Ausnahme des Gesangsunterrichtes, sind zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ vom 21. April 2020 (…) eingehalten werden, insbesondere ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen. Dies gilt auch für Angebote in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie für entsprechende Bildungsangebote von Einzelpersonen.“ Obwohl Kunstkurse nicht ausdrücklich genannt sind, ist das zweifellos so zu lesen, dass ab 13. Mai Kunstkurse wieder zulässig sind, sofern dabei die gleichen Hygienestandards eingehalten werden wie an Schulen - 8./11.05.2020

Wichtiger Hinweis: Bei einer Verschiebung von Projekten ins folgende Kalenderjahr muss ein neuer Antrag gestellt werden. Es gilt auch unter Corona-Bedingungen das Jährlichkeitsprinzip.