Aktuelles zur Einkommenserwirtschaftung in der Corona-Krise

Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen im November 

Die Bundesregierung unterstützt Selbstständige, Solo-Selbstständige, Betriebe und Einrichtungen, die von der temporären Schließung im November betroffen sind. Sie können außerordentliche Wirtschaftshilfen erhalten. Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Novemberhilfe gibt es hier.

Pressemitteilung der Allianz der Freien Künste "Ohne ernstzunehmende Nachbesserung ist den Soloselbstständigen nicht geholfen" - pdf zum Download

Kulturschaffende zielgerecht unterstützen - Marion Schneid / CDU-Fraktion schlägt vor: Monatlich 1.180 Euro für Kulturschaffende befristet auf drei Monate - Pressemitteilung als pdf

Oktober-Newsletter des BBK-Bundesverbands als pdf zum Download

NEU: Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO) vom 30. Oktober 2020 - gilt ab dem 2. November 2020 - hier als pdf
Zur aktuellen Corona-Situation in RLP: Rechtsgrundlagen - Förder- und Hilfsprogramme

Weitere Informationen zur Einkommenerwirtschaftung in der Corona-Krise

Antragsfristverlängerung bis 15. November für Maßnahme 4 "Neue Medien in der Kultur" des Programms „Im Fokus - 6 Punkte für die Kultur" - hier geht es zur Pressemitteilung.

Die jeweils aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung mit Aktualisierungen und Hygienkonzepten gibt es hier. Die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am 16. September 2020 in Kraft.

Künstlerstipendien: Über 880 Stipendien vergeben - 2. Runde ab 15. September geöffnet - weitere Informationen hier. Wichtiger Hinweis: Ungeachtet der Formulierung "...können Kulturschaffende, die bereits eine Förderung erhalten haben, den Antrag auf ein zweites Projektstipendium (...) stellen", sind laut Auskunft des Kulturministeriums in der zweiten Runde auch Neu- bzw. Erstanträge möglich!. 7./9. September 2020

Die Bundeskulturfonds erhalten aus dem Programm NEUSTART KULTUR der Bundesregierung insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich, um Projekte in den von ihnen vertretenen Kultursparten zu fördern. Für die Bildende Kunst ist das die STIFTUNG KUNSTFONDS. Zum (Corona-) Sonderförderprogramm 20/21geht es hier. 

Änderung in den Förderrichtlinien zum 6 Punkte-Plan für die Kultur des MWWK: "Das Ministerium erweitert ab dem 15. Juli die Förderkriterien für die Maßnahme 1 „Projektstipendien direkt“. Neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse können nun auch Künstlerinnen und Künstler einen Antrag auf Förderung stellen, die über eine künstlerische Ausbildung, ein jährliches Einkommen von mindestens 3.900 Euro durch eine künstlerische Tätigkeit oder eine fachspezifische Ausstellungs- und/oder Publikationstätigkeit bzw. eine qualifzierte künstlerische Praxis verfügen. Diese Erweiterungen gelten auch für die Maßnahme 4 „Neue Medien direkt“, die in Ausnahmefällen auch Einzelpersonen die Möglichkeit einer Antragsstellung bietet." 9. Juli 2020

Informationen zum „6 Punkte-Plan für die Kultur" 15.05.2020 / aktualisiert 20. Juli 2020

(Kulturministerium und Stiftung für Kultur Rheinland-Pfalz haben inzwischen bestätigt, dass eine Antragstellung im neuen Programm nur für Mitglieder der Künstlersozialkasse möglich ist. Wir halten das für problematisch und haben das gegenüber dem Ministerium auch zum Ausdruck gebracht. Wir haben ferner erfahren, dass bei der Stipendienvergabe lediglich die Erfüllung der Antragskriterien überprüft wird. - Inzwischen überholt.)

Die Antragsformulare sind seit 15.05.2020 auf der Homepage des Programms freigeschaltet: https://fokuskultur-rlp.antragsverwaltung.de/login.php Vor der Nutzung des Portals muss ein Zugang beantragt werden, das geht über diesen Link: https://fokuskultur-rlp.antragsverwaltung.de/register.php. 

Der Nachweis über den Ausfall von geplanten Projekten, den der Antrag verlangt, kann in Form einer kurzen, schriftlichen Erklärung erfolgen. Die Stiftung für Kultur RLP teilt uns dazu weiter mit: „In einem Textfeld haben die Antragsteller die Möglichkeit, die insbesondere durch Corona bedingte, schwere Situation zu skizzieren und zu beschreiben, welche Möglichkeiten der Einnahme sie verloren haben, welche Ausstellungen oder Workshops ggfls. verschoben werden mussten oder gänzlich ausgefallen sind und wie sich deren Gesamtsituation darstellt. Bei der Antragstellung gibt es dann ergänzend die Möglichkeit weitere Dokumente hochzuladen, die mehr Aufschluss geben (z.B. Flyer von abgesagten Veranstaltungen, E-Mails, Programme o.ä.). Damit ist der Nachweis sehr formlos zu erbringen.“

Abrechnung begonnener Projekte im Rahmen des Programms "Jedem Kind seine Kunst": Bisher geleistete Stunden können mit einem "Antrag auf erste Abschlagszahlung" bis Jahresende abgerechnet werden. Das gilt unabhängig davon, ob die Projekte noch fortgesetzt werden (können). 10. Juni 2020 

Kurse von Künstlerinnen und Künstlern: Kurz nach der 5. hat die Landesregierung die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung nachgelegt. Dort heißt es in Teil 1, §3, Abs. 4 „Angebote in Volkshochschulen und Musikschulen, mit Ausnahme des Gesangsunterrichtes, sind zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ vom 21. April 2020 (…) eingehalten werden, insbesondere ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen. Dies gilt auch für Angebote in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie für entsprechende Bildungsangebote von Einzelpersonen.“ Obwohl Kunstkurse nicht ausdrücklich genannt sind, ist das zweifellos so zu lesen, dass ab 13. Mai Kunstkurse wieder zulässig sind, sofern dabei die gleichen Hygienestandards eingehalten werden wie an Schulen - 8./11.05.2020

Wichtiger Hinweis: Bei einer Verschiebung von Projekten ins folgende Kalenderjahr muss ein neuer Antrag gestellt werden. Es gilt auch unter Corona-Bedingungen das Jährlichkeitsprinzip.